Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019

Das Vereinigte Königreich wird an der diesjährigen Wahl des Europaparlaments voraussichtlich doch teilnehmen. Für deutsche Staatsbürger*innen, die im Vereinigten Königreich wohnhaft sind, besteht daher nach wie vor die Möglichkeit, entweder hier im Vereinigten Königreich für englische Europaabgeordnete zu stimmen, oder in Deutschland ihre Stimme abzugeben.

Teilnahme an der Wahl im Vereinigten Königreich

Wer im Vereinigten Königreich an der Europawahl teilnehmen will, muss sich dafür bis 7. Mai 2019 registrieren. Dafür muss man sich zunächst unter www.gov.uk/register-to-vote ins Wahlregister eintragen lassen. Anschließend muss – ebenfalls bis 7. Mai ein Formular mit einer Erklärung, nicht doppelt zu wählen, an das zuständige Council geschickt werden.
Das Formular finder Ihr hier: https://www.yourvotematters.co.uk/__data/assets/pdf_file/0011/255197/EU-citizen-European-Parliament-voter-registration-form-English.pdf
Die Adresse Eures local Councils könnt Ihr hier herausfinden: https://www.yourvotematters.co.uk/home

Teilnahme an der Wahl in Deutschland

Detaillierte Informationen, wie Auslandsdeutsche, die im Vereinigten Königreich gemeldet sind, an der Europawahl 2019 teilnehmen können, finden sich auf den Websites der Deutschen Botschaft London sowie des Bundeswahlleiters. Wir fassen die wichtigsten Informationen an dieser Stelle so kurz und verständlich wie möglich für Euch zusammen:

Möglichkeit 1: Falls Ihr nach wie vor einen Wohnsitz in Deutschland habt – also dort gemeldet seid -, könnt ihr wie bei anderen Wahlen auch ganz normal Briefwahl beantragen.

Möglichkeit 2: Falls Ihr keinen Wohnsitz mehr in Deutschland habt und nur im Vereinigten Königreich gemeldet seid, müsst Ihr die Eintragung ins Wählerverzeichnis in Deutschland schriftlich beantragen. Den Antrag findet Ihr hier auf der Seite des Bundeswahlleiters. Dabei müsst Ihr folgende Dinge beachten:

  • Den Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis müsst Ihr bei der Gemeinde stellen, bei der Ihr zuletzt in Deutschland gemeldet wart. Deren Adresse müsst Ihr selbst recherchieren. Falls Ihr noch nie länger als drei Monate in Deutschland gemeldet wart, ist das Bezirksamt Berlin-Mitte zuständig.
  • Der Antrag muss spätestens bis zum 5. Mai 2019 (21 Tage vor der Wahl) bei der zuständigen Gemeinde eingehen. Da es keine Garantie für eine zügige Bearbeitung gibt, empfiehlt es sich aber, den Antrag so bald wie möglich abzuschicken!
  • Die deutsche Staatsbürgerschaft allein garantiert nicht das Wahlrecht zur Europawahl. Wer seit dem 14. Lebensjahr 25 Jahre lang nicht mehr länger als drei Monate in Deutschland gemeldet war, muss persönlich und unmittelbar mit den politischen Verhältnissen in Deutschland vertraut sein und persönlich davon betroffen sein. Ein Beispiel für solch einen Nachweis ist z.B. das Engagement in einem Auslandsfreundeskreis einer Partei (wie z.B. der SPD Freundeskreis London). Für die meisten von Euch wird diese Regelung nicht zutreffen – wer sich aber Sorgen macht, kann seinen Status mit Hilfe dieses Merkblatts überprüfen.

In Zeiten zunehmender anti-europäischer Stimmung fordern wir als SPD Freundeskreis London Euch alle auf, von diesem Recht Gebrauch zu machen!